Startseite » Service » Rechtliches

Rechtliche Hinweise + Datenschutzerklärung

Rechtliche Hinweise und Nutzungsbedingungen für das
Internetangebot www.gemeinde-emmendorf.de / www.emmendorf.de

I. Allgemeines

Für die Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit sowie permanente Verfügbarket aller auf diesem Angebot angezeigten Informationen kann weder der Ersteller noch dessen Beauftragter die Haftung übernehmen.

Alle Informationen wurden / werden nach bestem Wissen und Gewissen bereitgestellt und dienen ausschließlich der Information des Besuchers dieser Präsenz. Im Übrigen bleibt die Haftung auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt, sollten keine der nachfolgend genannten Punkte zutreffen.

Weiterhin kann das Internetangebot der Gemeinde Emmendorf von einer beliebigen Quelle mittels Link verbunden worden sein und diese ggf. in einem falschen Sachverhalt darstellen. Die Gemeinde Emmendorf übernimmt keine Verantwortung für derartige Darstellungen, Inhalte oder jedwegen Verbindungen von Dritten.

Außerdem behält sich die Gemeinde Emmendorf ausdrücklich das Recht vor, Änderungen oder Ergänzungen der bereitgestellten Informationen vorzunehmen, sowie die Option diesen Dienst ohne Ankündigung komplett einzustellen.

Inhalt und Struktur dieser Website bzw. einzelner Seiten dieses Internetauftritts sind urheberrechtlich geschützt.

Mit der unauthorisierten Übernahme gesamter Inhalte / Quelltexte und / oder teilweiser textlichen / bildlichen Darstellungen wird das Urheberrecht der Gemeinde Emmendorf und den angeschlossenenen Rechteinhabern, bzw. einwilligender Vertretern verbundenen Rechte verletzt. Dies stellt nach aktueller deutscher Rechtsprechung ein Verbrechen dar, welches ein Strafverfahren nach sich ziehen kann.

Die Vervielfältigung von Informationen oder Daten, insbesondere die Verwendung von Texten, Textteilen oder Bildmaterial bedarf der ausdrücklichen vorherigen Zustimmung der im Impressum genannten verantworlichen Person.

Präambel | Datenquellen | Informationsauswertung:

Sämtliche auf dieser verwendenten Medien wurden überprüft und entsprechen / genügen nach bestem Wissen und Gewissen den aktuellen jeweiligen Lizenzbestimmungen bzw. erfolgten gemäß einer beauftragten Verwendung. Gesetzlich relevate Rechte Dritter bestehen nach aktuellem Kenntnisstand nicht.

Die Wappenabbildungen stellen das Wappen einer deutschen Körperschaft des öffentlichen Rechts dar. Nach § 5 Abs. 1 UrhG (Deutschland) sind amtliche Werke wie Wappen gemeinfrei ("public domain").


II. Hinweise zum Datenschutz:

Eine Weitergabe von Daten an Dritte erfolgt nur im Ausnahmefall und ausschließlich im pflichtgemäßen Rahmen einer Beauftragung.

Darüber hinaus werden bei Zugriffen auf diesen Seiten Daten für statistische und Sicherungszwecke erfasst. Die für eine unbegrenzte Zeit erfassten Daten, wie beispielsweise Anzahl und Dauer der Zugriffe einzelner Seiten sowie die IP-Adresse Ihres Internet Service Providers erfolgen ausschließlich zur Verbesserung und Optimierung dieser Internetseiten und werden nicht auf Sie zurückführbar ausgewertet.

Der Anbieter behält sich jedoch vor, im Falle eines schweren Verstoßes oder bei unzulässigen Zugriffen bzw. Zugriffsversuchen auf den Server unter Zuhilfenahme bestimmter Datensätze eine Herleitung zu personenbezogenen Daten zu veranlassen.

Auf unseren Internetseiten sind Plugins von sozialen Netzwerken eingebunden. Die Plugins erkennen Sie an den entsprechenden Logos (Facebook, Google+, Twitter usw.).

Wenn Sie mit den Plugins interagieren, baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern der sozialen Netzwerke auf. Die Sozialen Netzwerke erhalten dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie bei den Sozialen Netzwerken eingeloggt sind, können diese den Besuch Ihrem jeweiligen Nutzer-Konto zuordnen.

Da diese Übertragung direkt verläuft, erhalten wir keine Kenntnis von den übermittelten Daten. Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung durch die Sozialen Netzwerke, die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch die Sozialen Netzwerke sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen des jeweiligen Sozialen Netzwerks.


III. Elektronische Kommunikation

Die Gemeinde Emmendorf bietet Ihnen die Möglichkeit, auch in elektronischer Form (per E-Mail) zu kommunizieren. In Bereichen, in denen die Gemeinde Emmendorf nach öffentlichen Rechtsvorschriften tätig wird, richtet sich die elektronische Kommunikation nach dem Niedersächsischen Verwaltungsverfahrensgesetz. Dieses Gesetz sieht vor, daß Dokumente elektronisch übermittelt werden können, soweit der Empfänger hierfür einen sogenannten Zugang eröffnet hat.

Die Gemeinde Emmendorf hat diesen Zugang mit folgenden Bedingungen bzw. Einschränkungen eröffnet:

Für welche Dokumente ist der Zugang eröffnet?

- Dokumente für die die Schriftform nicht vorgeschrieben ist.
- Allgemeine Anfragen und Mitteilungen

hieraus resultierend:

Für welche Dokumente ist der Zugang nicht erföffnet?

- Dokumente, für die die Schriftform vorgeschrieben ist, wie
  beispielsweise Widersprüche gegen Entscheidungen der Gemeinde Emmendorf.

Diese müßten hierzu mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz versehen sein. Die Gemeinde Emmendorf kann aus technischen und organisatorischen Gründen aktuell noch keine elektronischen Signaturen auf Echtheit und Gültigkeit überprüfen. Das hat zur Folge, dass Sie Dokumente, die einem
Schriftformerfordernis unterliegen, nicht in elektronischer Form mit rechtlicher Verbindlichkeit übersenden können.

Bitte weichen Sie in diesen Fällen auf die herkömmliche papiergebundene Kommunikation (Briefpost, Telefax) bzw. einen Besuch in unserem Bürgerbüro zur Niederschrift Ihres Anliegens aus.

Dokumente, für die das Gesetz keine Schriftform vorschreibt, können Sie uns gern per E-Mail übersenden. Wenn Sie diese als Dateianhang versenden, müssen diese allerdings durch uns verarbeitet werden können.

Überdies muß auch bei diesen Nachrichten die Authentizität des Absenders gewährleistet sein. Gegebenenfalls wird in Zweifelsfällen die Authentizität Ihrer E-Mail durch eine kurze Rückfrage unsererseits geklärt - Bitte haben Sie im eigenen Interesse Verständnis für diese Maßnahme.

Bitte beachten Sie bei E-Mail mit Dateianhängen, daß wir aus technischen und wirtschaftlichen Gründen lediglich die gängigsten Dateiformate und Anwendungen unterstützen.

Aktuell sind dies folgende Formate, sofern diese keine Makros enthalten:

  • Adobe Acrobat (.pdf)
  • Microsoft Word (.doc)
  • Microsoft Excel (.xls)
  • unformatierte Text-Formate (.txt)
  • Bilddateien im .bmp, .jpg-, oder .gif--Format

Verwenden Sie abweichende Formate oder ausführbare Dateien, wie z.B. selbstentpackende Archive so kann Ihre Nachricht nicht bearbeitet werden.

Sollten wir Ihre E-Mail nicht verarbeiten können, werden wir Sie nach Möglichkeit darüber in Kenntnis setzen. Auf diese Benachrichtigung besteht kein Rechtsanspruch.

Gültigkeit dieser Hinweise

Diese Hinweise gelten ausschließlich für die elektronische Kommunikation mit der Gemeinde Emmendorf. Sie gelten nicht für Verweise auf Angebote von Dritten, wie z.B. anderen Behörden.

IV. Hinweis zu externen Links:

Die Verweise (Links) auf externe Angebote werden von uns ständig überprüft. Trotzdem kann es vorkommen, daß ein externes Angebot umzieht, nicht mehr vorhanden, funktionsunfähig oder illegal ist. In solchen Fällen, sind wir für einen entsprechenden Hinweis dankbar.

Die Inhalte / Links und die Funktionsfähigkeit externer Angebote verantworten
allein die jeweiligen Anbieter, dieses gilt explizit für ggf. genannte / verklinkte Not- und Hilfedienste.

V. Hinweis zum Kennzeichenrecht / Markenrecht:

Alle hier verwendeten Namen, Begriffe, Zeichen und Grafiken können Marken- und Warenzeichen oder Handelsmarken im Besitze ihrer rechtlichen Eigentümer sein und werden innerhalb dieses Angebotes lediglich zur reinen Identifikation verwendet.
Diese müssen nicht vollständig separat als solche gekennzeichnet sein.

Die Rechte aller erwähnten und benutzten Marken- und Warenzeichen
liegen -ausschließlich- bei deren Besitzern/Inhabern.

VI. Hinweis zu Luftbildaufnahmen:

In Deutschland galt bis 1990 eine Genehmigungspflicht für Luftbildaufnahmen sogenannten Luftbildern (also Fotos aus der Vogelperspektive). Nach Artikel 37 des 3. Rechtsbereinigungsgesetzes ist diese Genehmigungspflicht für Luftbildaufnahmen entfallen ( Quelle: wikipedia ).

Stand: 03/2007